Bezirksgemeinschaft Eisacktal
07. Dezember 2007

Die Bezirksgemeinschaft Eisacktal stellte am 7.Dezember 2007 ihren Haushalt f�r das Jahr 2008 vor. Die wohlgeordneten Finanzen sehen nach drei erfolgreichen Jah-ren hoher Investitionen eine Konsolidierung auf dem erreichten Stand vor, der f�r die B�rger ein gutes Ma� an Serviceleistungen bedeutet und eine solide Fortf�hrung der Gesch�fte im neuen Jahr erm�glicht.

Jede Verwaltung, die mit Geldern der B�rger umgeht, ben�tigt einen Haushaltsvor-anschlag als notwendiges Instrument f�r die Planung ihrer satzungsgem��en T�tig-keit. Die Bezirksgemeinschaft Eisacktal ist mit rund 240 Bediensteten eines der gr��-ten Unternehmen im Eisacktal und gliedert sich in die drei Gesch�ftsbereiche Zent-ralverwaltung, Umweltdienste und Sozialdienste. Der Haushaltsvorschlag f�r das kommende Jahr 2008 ist der dritte des Verwaltungszeitraumes von 2005 bis 2010. Einschlie�lich der Kassenbevorschussung und der Durchlaufposten weist er eine Gesamth�he von fast 32.8 Mio. Euro auf.

Im Unterschied zu den ausgewiesenen Investitionsbetr�gen der vorangegangenen Haushalten der Jahre 2005 (5.7 Mio �), 2006 (6.9 Mio. �) und 2007 (6.5 Mio. �) weist der neue Haushalt 2008 mit 2.6 Mio. � deutlich weniger Investitionsvolumen auf. Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass seit dem Beginn des neuen Verwaltungszeitrau-mes au�erordentliche Anstrengung unternommen wurden um vor allem im Umwelt-bereich modernste Strukturen zu verwirklichen. Im Vergleich dazu: Im Jahr 2004 be-trug der Investitionshaushalt lediglich 0.4 Mio �! In den vergangenen drei Jahren sind also zahlreiche Investitionen zugunsten einer optimalen Versorgung der B�rger vor-genommen worden. Dazu z�hlen der Umweltbereich mit der Errichtung der Deponie Sachsenklemme, der Modernisierung des Abfallwirtschaftszentrums, der Optimierung der Wasser- und Abwasserversorgung, der Umstellung auf erneuerbare Energien. Es z�hlt der Verkehr mit dem Citybus Brixen-Vahrn und mit den Fahrradwegen dazu und nat�rlich die Sozialdienste, welche in jedem Haushalt naturgem�� den gr��ten Pos-ten darstellen, da sie im Auftrag des Landes durchgef�hrt werden. Bei den Investitio-nen f�r das Jahr 2008 sind als gr��ter Betrag der Investitionen 1.3 Mio. � f�r die Fer-tigstellung der Fahrradwege im Eisacktal vorgesehen. Dazu kommen etwa 450 000 � f�r die Kl�ranlagen Brixen und unteres Eisacktal, 200 000 � f�r die Abfallwirtschaft und etwa 375 000 � f�r die Sozialdienste. Neu dabei ist ein Betrag von 35 000 � f�r die Errichtung von Themenwegen, die der F�rderung des Tourismus zugute kommen sollen. Bemerkenswert ist dabei, dass der Wirtschafts�berschuss dieses Haushalts-voranschlages etwa 500 000 � betr�gt und vollst�ndig f�r die Finanzierung der Inves-titionen verwendet werden kann � dies stellt eine positiv zu sehende Verschiebung der Mittel dar, von den laufenden Ausgaben hin zu den Investitionen.

Der �berwiegende Teil der laufenden Einnahmen stammt aus Zuweisungen der Au-tonomen Provinz Bozen mit etwa 60% (12.3 Mio. �) und ist damit fast genauso hoch wie im vergangenen Haushaltsjahr ausgefallen. Auf die Gemeinden entfallen etwa 23% der laufenden Einnahmen (4.75 Mio. �) und auf die Privaten ca. 12 % (2.4 Mio. �) � auch diese beiden Anteile an den Einnahmen sind nahezu unver�ndert. Ebenso fast unver�ndert blieb der Anteil anderer K�rperschaften, darunter die anderen Be-zirksgemeinschaften, mit 4.8% (rund 1.0 Mio. �).
Wieder ist der �berwiegende Teil der laufenden Ausgaben, n�mlich rund 67% (13.3 Mio. �), f�r die Sozialdienste vorgesehen mit einer Steigerung von 4,3% (540 000 �) im Vergleich zu 2007. Es muss beachtet werden, dass fast 9% (1.7 Mio. �) der lau-fenden Ausgaben auf die Unterst�tzung von B�rgern verwendet wird, die in wirt-schaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Auch die Tagess�tze f�r die Unterbringung von Menschen mit Behinderungen, Senioren und Minderj�hrige erh�hen sich gegen-�ber dem Vorjahr um ca. 10%.

Auf die Umweltdienste entfallen etwa 27% (4.7 Mio. �) bei einer Steigerung von rund 9% der gesamten laufenden Ausgaben f�r 2008. Diese Steigerung zeigt, wie ernst der sorgf�ltige Umgang mit unserer Umwelt betreffend Wasser, Abwasser und Abfall von der Bezirksgemeinschaft Eisacktal genommen wird. Besonders erw�hnenswert ist der Erfolg des Citybus Brixen-Vahrn, an dessen Kosten die Bezirksgemeinschaft mit rund 250 000 � beteiligt ist.

Schlie�lich betragen die Kosten der Zentralverwaltung im neuen Haushalt 5.8% (1.15 Mio. �) bei einer Erh�hung von nur knapp 3% gegen�ber dem Vorjahr. Dies ist auf die erfolgreiche Reorganisation und Straffung der Zentralverwaltung zur�ckzuf�hren, die zu erheblichen Einsparungen gef�hrt haben � damit sind weitere Mittel f�r Investi-tionen frei geworden. Die Personalausgaben betragen bei insgesamt 240 Mitarbei-tern (17 Zentralverwaltung, 25 Umweltdienste, und 198 Sozialdienste) 41% (8.2 Mio. �). Die Steigerung von 2.5% gegen�ber dem Vorjahr ist dabei auf die Gehaltsanpas-sungen bei dem vorgesehenen Abschluss eines neuen Kollektivvertrages zur�ckzu-f�hren.

Der Haushaltsentwurf soll ein umfangreiches Arbeitsprogramm in den Bereichen So-ziales, Umwelt, Verkehr, Energie, Wirtschaftsentwicklung, Kultur, Zusammenarbeit mit Gemeinden, Nachbarbezirken, Bezirksgemeinschaften und anderen Sozialein-richtungen finanzieren. Die Bezirksr�te nahmen die sorgf�ltig und verst�ndlich aufbe-reiteten Unterlagen zum kommenden Haushalt und zum Arbeitsprogramm mit Zu-stimmung auf und verabschiedeten den Haushaltsvoranschlag 2008 einstimmig. Ein Erfolg, der nicht zuletzt auf das Konto des Pr�sidiums und des Generalsekret�rs geht.

Im Anschluss an die Ratssitzung hielt Dr. Matscher von der Abteilung Sozialwesen des Assessorats von Landesrat Dr. Theiner einen Vortrag �Vorstellung der Ma�nah-men zur Sicherung der Pflege� � ein �u�erst aktuelles Thema nach dem der S�dtiro-ler Landtag im Oktober mit gro�er Mehrheit die Altenpflegeabsicherung beschlossen hatte. Sie tritt ab Januar 2008 in Kraft und die ersten Auszahlungen an Private sollen bereits im Juli 2008 erfolgen. Die Auszahlungen in den Heimen beginnen aus organi-satorischen Gr�nden erst ab Januar 2009. Dr. Matscher fasste seine detaillierten Ausf�hrungen folgenderma�en zusammen:
Es besteht k�nftig ein Rechtsanspruch zu Finanz- und/oder Sachleistungen f�r die Betroffenen, die unter die vier Kategorien der Pflegestufen fallen. Besonders soll die Pflege zuhause unterst�tzt und eine gleichwertige Qualit�t der Pflege erreicht wer-den.
Die Leitung der Sozialdienste der Bezirksgemeinschaft Eisacktal hat sich bereits in-tensiv mit den auf sie zukommenden Aufgaben der Altenpflege besch�ftigt.

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