Mittwoch, 21.01.2009 | Pressemitteilung

Die Bezirksgemeinschaft Eisacktal auf dem gutem Weg sozialen Engagements.

Auch wenn die wesentlichen Investitionsziele der vergangenen Jahre erreicht sind, gehen der Bezirksgemeinschaft Eisacktal die Arbeit und neue Aufgaben nicht aus � erfreulicherweise fehlt es infolge der sorgsamen Gesch�ftsf�hrung auch nicht an den dazu erforderlichen Mitteln.

Der Bezirksrat wurde am 24. Oktober zu einer ordentlichen Sitzung einberufen um die zweite �nderung des Haushaltsvoranschlages f�r das Finanzjahr 2008 zu genehmigen. Durch Mehreinnahmen und Fondumbuchungen konnten die Haushaltsans�tze um rund 1.75 Mio. erh�ht werden. Der gr��te Teil der Einnahmen resultiert aus den Zuwendungen des Landes f�r Sozialdienste aber auch die Mittelbereitstellungen f�r Sozialhilfe, Investitionen in die Sozialdienste, f�r die Themenwege und freiwerdende Gelder aus Durchgangsposten sind betr�chtlich. Ersparnisse und damit zus�tzliche Mittel haben sich aus der Umorganisation der Zentraldienste ergeben. Insgesamt eine sehr erfreuliche Entwicklung, der die Bezirksr�te geschlossen zustimmten.

Des weiteren stand die Genehmigung eines Reglements f�r Repr�sentationsausgaben zur Abstimmung. Dieses Reglement war von der Gesch�ftsf�hrung der Eisacktaler Bezirksgemeinschaft in Abstimmung mit den acht anderen Bezirksgemeinschaften des Landes erarbeitet worden. Es regelt im Einzelnen die Berechtigung� von Ausgaben bei Empf�ngen, Veranstaltungen und Bewirtungen und soll nicht nur dazu dienen, diese Aufwendungen in vertretbarem Rahmen zu halten, sondern auch helfen, Missverst�ndnisse �ber die Notwendigkeit solcher Ausgaben zu vermeiden. Diesem f�r die Verwaltung und dem Haushalt n�tzlichen Instrument wurde ebenfalls geschlossen zugestimmt.

Einstimmig votiert wurde auch f�r die Ab�nderung der Personaldienstordnung, welche durch die ver�nderte Gesetzgebung erforderlich geworden war. Dabei ging es um Regelungen der Zweisprachigkeit, des Zuverdienstes von Arbeitnehmern im �ffentlichen Dienst, Zugangsvoraussetzungen u.�.

Anschlie�end wurde eine Diskussion zu einer umfangreichen T�tigkeits- und Aufgabenliste gef�hrt. Erfreulich war, dass die erforderliche Personal�nderungen in der Verwaltung der Bezirksgemeinschaft vom Land genehmigt wurden. Bedauert wurde, dass der Bau einer Photovoltaikanlage im Abfallwirtschaftszentrum von der Mehrheit der Gemeinden in der Bezirksgemeinschaft abgelehnt wurde � die zu erwartenden Energieeintr�ge seien im Hinblick auf die Investition nicht ausreichend. M�glicherweise eine kurzsichtige Entscheidung bei steigenden Preisen f�r fossile Energietr�ger. Gro�e Zustimmung dagegen f�r das touristische Konzept der Themenwege von denen sechs der in Planung bzw. Ausf�hrung begriffenen Strecken mit rund 1 Mio. Euro gef�rdert werden. Den h�chsten Anteil erh�lt dabei der Themenweg durch die Rienz-Schlucht, der hundert Jahre nach seiner Einweihung im Andreas Hofer Jahr 1906 im kommenden Jahr 2006 wieder mit einer Br�cke �ber die Rienz begehbar sein soll. Die Bezirksr�te beantragten, bei der n�chsten Sitzung mit der Verwaltung der Italienischen Staatsbahnen zum Thema Schallschutz einbezogen zu werden. Die vorangegangenen Messungen haben ergeben, dass die L�rmbel�stigung durch die Z�ge im Eisacktal �ber den zul�ssigen H�chstwerten liegt. Verbesserungen m�ssen an der L�rmquelle direkt vorgenommen werden: an den R�dern der Waggons. Das kann durch modernes Rollmaterial, Abschleifen der Schienen und niedrigen L�rmschutzw�nden direkt an den Geleisen in Radh�he erfolgen. In diesem Zusammenhang f�hlt sich die Gemeinde Feldthurns mit ihren Einw�nden gegen die Lage der Zulaufstrecke S�d zum Brennerbasistunnel und den daraus resultierenden Bel�stigungen nicht gen�gend ernst genommen. Einw�nde wurden auch gegen die Bepflanzung mit nicht standortgerechten B�umen an der neuen Deponie Sachsenklemme erhoben � eine naturnahe Bepflanzung wurde gew�nscht. Angesprochen wurde auch der Schutz minderj�hriger Jugendlicher, f�r den nicht gen�gend ausgebildete Sozialarbeiter verf�gbar sind. Hier sind allerdings auch die Familien gefordert � nicht alles kann dem Staat oder der Region �berlassen werden. Hier ist besonders die Integration ausl�ndischer Jugendlicher ein vordringliches Problem, das nicht mit populistischen Parolen und Stimmungsmache gel�st werden kann. Die Bezirksr�te pl�dierten f�r ein gesellschaftliches Umdenken, das mit entsprechender �ffentlichkeitsarbeit flankiert werden muss. Sehr geeignet dazu ist das bereits gut erprobte Projekt HIPPI, das schon vor einiger Zeit von der Bezirksgemeinschaft vorgestellt wurde. Schlie�lich wurde noch das Thema der Integration ausl�ndischer Frauen angesprochen. Dieser Personenkreis wird derzeit weitgehend alleine gelassen und leidet teilweise sehr unter den Vorurteilen, die diesen Frauen in der �ffentlichkeit entgegengebracht werden.

Insgesamt eine sehr aufschlussreiche Diskussion, die vor allem das erfreuliche soziale Engagement und die gesellschaftliche Verantwortung zeigte, auf der ein Gro�teil der Arbeit der Eisacktaler Bezirksgemeinschaft beruht.

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Andreas Gottlieb Hempel
Prof. Dipl.-Ing. Architekt & Publizist
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